Leistungen
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Aufhebung des Anspruchs beantragen
Den Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot kann die zuständige Stelle jederzeit aufheben.
Zuständige Stelle
das für den Wohnort des Schülers/der Schülerin zuständige Staatliche Schulamt
Leistungsdetails
Voraussetzungen
Das Lernverhalten und der Leistungsstand des Kindes lassen erkennen, dass es voraussichtlich auch ohne ein sonderpädagogisches Bildungsangebot eine allgemeine Schule erfolgreich besuchen kann.
Verfahrensablauf
Die Aufhebung des Anspruchs auf ein sonderpägagogisches Bildungsangebot können entweder beantragen:
- die bisher besuchte Schule (SBBZ oder die allgemeine Schule) nach Anhörung der Eltern oder
- die Eltern
Das Staatliche Schulamt entscheidet über den Antrag. Es benachrichtigt die Eltern schriftlich über das Ergebnis.
Fristen
keine
Erforderliche Unterlagen
Beantragt die bisher besuchte Schule die Aufhebung des Anspruchs, muss sie folgende Unterlagen vorlegen:
- Bericht über das Lernverhalten
- Leistungs- und Entwicklungsstand des Kindes
- Vorschlag zur Klasseneinstufung in die Schule der anderen Schulart mit Empfehlungen für die weitere Förderung
Die Eltern müssen keine Unterlagen vorlegen.
Kosten
keine
Rechtsgrundlage
- § 15 Schulgesetz (SchG) (Sonderpädagogische Förderung in Sonderschulen und allgemeinen Schulen)
- § 82 Schulgesetz (SchG) (Feststellung des Anspruchs)
- § 83 Schulgesetz (SchG) (Beginn und Dauer der Pflicht zum Besuch der Sonderschule)
- § 9 Verordnung über sonderpädagogische Bildungsangebote (SBA-VO) (Überprüfung und Aufhebung)
Freigabevermerk
Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Kultusministerium hat ihn am 24.01.2019 freigegeben.
